St.-Georgen-Platz 2
8401 Winterthur
Schweiz
Prof. Dr. Andreas Kley
Rechtswissenschaftliches Institut, Universität Zürich
Es ist eine Krux mit dem Recht. Der Ausdruck ‘Recht’ hat nicht eine, sondern viele Bedeutungen. Je nachdem, was man unter dem Begriff versteht, gibt es unterschiedliche und vor allem auch wenig wünschbare «Rechtsordnungen». Das Recht ist ein Regelwerk, das es ermöglicht, Konflikte zu schlichten und zu beenden auf sprachlichem, d.h. auf friedlichem Weg. Es gilt auf der nationalen und der internationalen Ebene. Leitlinie sind dabei vorher aufgestellte Regeln.
In den letzten 10 bis 25 Jahren ersetzt die physische und militärische Gewalt immer mehr die friedliche Konflikterledigung. Beispiele dafür sind die zahlreichen Kriege, etwa der Ukrainekrieg, oder auf nationaler Ebene die vielen Staatsstreiche oder der Einsatz von willkürlicher Staatsgewalt gegen die Bevölkerung. Es sind auch politische Bewegungen entstanden, die ihre Anliegen mit physischer Gewalt durchsetzen. Dies alles zeigt, dass die regelbasierte Friedensordnung nicht selbstverständlich und in Gefahr ist.